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Runder Tisch zu Energieeinsparungen abgelehnt
Der Kreisausschuss für Umweltschutz, Landschaftspflege und Nahererholung hat am Donnerstag einen Antrag der Fraktion DIELINKE abgelehnt, gemeinsam mit allen Interessierten konkrete Schritte zur gemeinsamen Nutzung alternativer Energien im Kreis zu beraten.
Kreistagsabgeordneter Rainer Koester hatte zuvor die Dringlichkeit gemeinsamen Handelns angesichts der ständig steigenden Kosten für Strom, Öl und Erdgas angemahnt. So sei z.B. eine gemeinsame Beheizung der Kreisverwaltung und des Schulzentrums Goethestraße in Mettmann durch ein Blockheizwerk machbar. Auch haben gemeinnützige Wohnungsunternehmen generell Interesse an der gemeinsamen Energiebewirtschaftung zu gegenseitigem Nutzen geäußert. Allerdings sollte der Kreis Mettmann dazu die Initiative ergreifen. "Schade, nun sind die Chancen abgestimmter Energieeinsparung wohl erst einmal in weite Ferne gerückt", so DIE LINKE Kreistagsfraktion.
NRW verweigert Hartz-IV-Betroffenen Sozialwohnungen
Der Sozialausschuss des Landtags hat einen Antrag der Fraktion DIE LINKE abgelehnt, in dem die Landesregierung aufgefordert wurde, ihre Arbeitshilfe zu den Kosten der Unterkunft hinsichtlich der zugestandenen Wohnflächen zu korrigieren. „Die aktuelle Festlegung in der Arbeitshilfe ist für die Hartz IV-Betroffenen in NRW eine heftige Zumutung. Denn sie sorgt dafür, dass die örtlichen Jobcenter die als angemessen geltenden Kosten der Unterkunft noch weiter nach unten gedrückt haben“, erläutert Carolin Butterwegge, die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion. Es sei absurd, Sozialleistungsbeziehern nicht wenigstens eine Sozialwohnung zuzugestehen. Genau dies ist derzeit aber in vielen Kommunen NRWs der Fall.
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Energiewende vorantreiben
Die Kreistagsfraktion DIE LINKE unternimmt erneut den Anlauf auch auf kommunaler Ebene die Energiewende voranzutreiben und bringt einen entsprechenden Antrag in den Fachausschuss ein.
Mit Maßnahmen zur Energieeinsparung können Kommunen einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Umweltsituation leisten. Aber nicht nur in puncto Klimaschutz ist kommunales Engagement gefragt, sondern auch aufgrund drastisch steigender Energiepreise ist eine Reduzierung der Energiekosten von Bedeutung.
Der Fraktion DIE LINKE geht es beim Ausbau und der Nutzung regenerativer Energien daher auch um Berücksichtigung der sozialen Komponente. Derzeit frisst die Energierechnung einen wachsenden Teil der Budgets öffentlicher wie privater Haushalte. Immer mehr Menschen in Deutschland können ihre Energierechnung nicht mehr bezahlen. Daher haben wir Schritte skizziert, die ein gemeinsames Handeln vieler Akteure vor Ort beinhaltet.
Strom gehört zur Grundversorgung
Vielerorts flattern den Bürgerinnen und Bürgern demnächst Strom- und Gasabrechnungen ins Haus. Aufgrund der eisigen Temperaturen, die in dem vergangenen Winter vorherrschten, rechnen daher viele Haushalte mit saftigen Nachzahlungen. Für so manchen wird diese finanzielle Belastung zum Kraftakt werden.
DIE LINKE Kreistagsfraktion fordert daher die Kommunen auf, zu prüfen unter welchen Bedingungen die Einführung eines Sozialtarifes für den Strom- und Gasbezug realisierbar ist. Bereits vor Jahren hat die EU festgelegt, dass der Stromtarif auch sozialen Kriterien genügen muss. Zeit dies auch in Deutschland umzusetzen.
Doch während uns Nachbarländer vormachen, wie es funktionieren kann, hinken wir wieder einmal hinterher.
LINKE helfen bei Spurensuche in Mettmann
Am 13.04.2011 waren drei Angehörige ehemaliger Zwangsarbeiter zu Besuch in Mettmann, zusammen mit Mitgliedern des Vereins „Spurensuche – NS-Geschichte in Wuppertal“. Begrüßt wurden sie am Mettmanner Bahnhof von Rainer Koester, Autor des Buches „Mettmann unterm Hakenkreuz“ und weiteren interessierten Bürgern aus Mettmann und Umgebung, so der örtlichen GEW, der Evangelischen Kirche, des Arbeitskreises für Toleranz und Zivilcourage sowie Mitgliedern der DLW aus Wülfrath und der LINKEN-Kreistagsfraktion mit Ilona Küchler und Rainer Koester.